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AGB

 

AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen K-Webdesign

 

§1 Gültigkeit der Bestimmungen

K-Webdesign führt ihre Internet-Dienstleistungen ausschließlich auf der Grundlage dieser AGB aus. Für alle Rechtsgeschäfte mit K-Webdesign erkennt der Kunde die ausschließliche Gültigkeit unserer Bestimmungen auch bei entgegenstehendem Wortlaut seiner Geschäftsbedingungen an. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein oder durch Gesetzänderungen ungültig werden, gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen wird davon nicht berührt.

 


 

§2 Leistungen

Die Leistungen von K-Webdesign werden gemäß den geltenden Preislisten und den darin aufgeführten Leistungsumfängen der Programmierung erbracht. 

Über die angebotenen Pakete anfallenden Mehrarbeiten werden nach Aufwand berechnet. 

Kostenvoranschläge gelten nur für die aufgeführten Arbeiten. Sie sind nur in schriftlicher Form und in der Höhe annähernd verbindlich. 

Nach Freigabe der Programmierung durch den Kunden und Schaltung der Homepage ins Internet fertigt K-Webdesign eine Sicherheitskopie des Quellcodes und der vertraglich zugesicherten Änderungen an. Die Quellcodes werden nach Schlusszahlung dem Auftraggeber ausgehändigt. Ein Copyright kann nicht weitergegeben werden, daher bedarf es bei jeder weiteren Verwendung der schriftlichen Zustimmung.

 


 

§3 Mängel

Etwaige offensichtliche Mängel sind unverzüglich, spätestens innerhalb von 8 Tagen nach der erbrachten Dienstleistung schriftlich zu melden.

 


 

§4 Zahlungen

Alle Rechnungen sind sofort und ohne weitere Mahnung zur Zahlung fällig. Die Gutschrift von Schecks erfolgt stets vorbehaltlich der Einlösung und mit Wertstellung des Tages, an dem wir über den Gegenwert verfügen. 

Der Kunde versichert die pünktliche Zahlung der Rechnungen. Widrigenfalls ist K-Webdesign berechtigt, die entstandenen Kosten dem Kunden in Rechnung zu stellen. 

Die meisten Angebote der Provider unterliegen einer Beschränkung hinsichtlich des Speicherplatzes bzw. des Datentransfers . K-Webdesign übernimmt keine Haftung bei Überschreitung des Datentransfers.

 


 

§5 Zahlungsverzug

 

Kommt ein Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nach, ist K-Webdesign berechtigt die Internetpräsenz des Kunden sofort zu sperren. Zur erneuten Aktivierung akzeptiert der Kunde eine Reaktivierungspauschale in Höhe von EUR 50 zzgl. MwSt.

 


 

§6 Gewährleistung


K-Webdesign verpflichtet sich bei mangelnder Leistung zur kostenlosen Nachbesserung. Bei Fehlschlagen der Nachbesserung, z.B. bei Unmöglichkeit, kann der Kunde in keinem Fall einen Schadenersatzanspruch geltend machen, sondern lediglich eine Herabsetzung des Kaufpreises oder bei Unmöglichkeit der Nachbesserung eine Wandlung des Vertrages verlangen.

 


 

§7 Haftungsbeschränkungen

 

Schadenersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, Verschulden bei Vertragsabschluss und unerlaubter Handlung sind sowohl gegenüber K-Webdesign, wie auch im Verhältnis zu deren Erfüllungs- und Verrichtungshilfen ausgeschlossen, sofern nicht grob fahrlässiges Handeln vorliegt. 

Schadenersatzansprüche können nur in Höhe des Auftragswertes gestellt werden. 

Für die Richtigkeit von Informationen über Dienste von K-Webdesign, insbesondere Preisinformationen bei der Übermittlung durch Dritte übernimmt K-Webdesign keine Haftung. 

Für Produkte und Dienstleistungen Dritter übernehmen wir keine Haftung und keine Garantie auf Funktion. 

Der Kunde haftet für alle Folgen und Nachteile durch missbräuchliche oder rechtswidrige Nutzung der Dienste von K-Webdesign

 


 

§8 Kündigung, Laufzeiten

 

Die Laufzeit von Wartungs-Verträgen beträgt mindestens ein Jahr und wird, sofern nicht zwei 
Monate vor Jahresende schriftlich angekündigt, stillschweigend um ein Jahr verlängert. 

K-Webdesign behält sich das Recht vor jeden Vertrag fristgerecht zu kündigen.

 


 

§9 Technische Probleme

 

Im Falle von technischen Problemen, die eine Weiterführung des Vertrages nicht ermöglichen, ist K-Webdesign berechtigt, Teile oder den gesamten Vertrag fristlos zu kündigen. Die für die Restlaufzeit erhobenen Kosten werden anteilsmäßig rückerstattet. Es besteht kein Anspruch auf Haftung für mittelbare Schäden oder Folgeschäden sowie für entgangenen Gewinn. 

Wie im Internet z.Z. noch üblich, kann auf die veröffentlichten Daten nicht immer zugegriffen werden. Dies gilt besonders für allgemeine Engpässe im Internet, die K-Webdesign nicht zu vertreten hat.

 


 

§10 Domainname

 

K-Webdesign übernimmt keine Gewährleistung dafür, dass ein beantragter Domainname verfügbar oder frei von Rechten Dritter ist.

Der Kunde versichert, dass er mit der Bestellung des Domainnamens wissentlich kein Warenzeichen einer fremden Firma oder Copyrights verletzt bzw. der Domainname nicht rechtlich geschützt ist. Im Falle von Rechtsstreitigkeiten bezüglich des Domainnamens haftet ausschließlich der Kunde. 

Soweit ein Kunde über K-Webdesign einen Domainnamen anmeldet, verfügt er frei über diesen im Rahmen der jeweiligen geltenden Regelungen des zuständigen Network Information Centers (NIC). Bei de-Domains z.B. gelten die Regelungen der DENIC eG ( siehe http://www.denic.de/ ). K-Webdesign wirkt lediglich als vom Kunden Beauftragter Vermittler, um die Domainnamen registrieren, konnektieren und verwalten zu lassen.

Die Rechte und Pflichten bestehen zwischen dem Kunden und dem jeweiligen NIC.

 


 

§11 Pflichten des Kunden


Der Kunde ist für die veröffentlichten Inhalte selbst verantwortlich. Verstößt der Kunde gegen gesetzliche Vorschriften oder die ,,guten Sitten" der Bundesrepublik Deutschland ist er dafür selbst Verantwortlich. K-Webdesign übernimmt hiermit keinerlei Prüfungspflicht oder Haftung. 

Verweise auf Inhalte andere Internetpräsentationen müssen vom Kunden geprüft werden und dürfen nicht gegen o.g. verstoßen. 

Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass eigene HTML Dokumente, Java-, VB- oder CGI-Programme kein Sicherheitsrisiko auf dem Server darstellen. Gleiches gilt bei Blockierung oder Überlastung des Servers durch unsachgemäße Programmierung. Der Kunde haftet für alle finanziellen Folgen der Ausfälle, die hierauf zurückzuführen sind. 

Stellt der Kunde im Rahmen der beauftragten Programmierung Unterlagen wie z.B. Bilder, Texte oder Daten nicht plangemäß (in der Regel 4 Wochen nach Auftragsannahme oder laut Absprache) zur Verfügung, so ist der Auftragnehmer berechtigt, bis dahin angefallene Arbeiten in Rechnung zu stellen. 

Die Veröffentlichung jeglicher Art von pornographischen oder gewaltverherrlichenden Inhalten ist prinzipiell ausgeschlossen.

 


 

§12 Datensicherheit

 

Der Kunde stellt uns von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der von ihm überlassenen Daten frei. Der Kunde ist zu einer regelmäßigen Datensicherung angehalten. Für Datenverlust übernehmen wir keinerlei Haftung. Wir prüfen Datenträger vor Übergabe an den Kunden mit einen Virenscanner auf Viren. Für einen Virenbefall des Rechners beim Kunden durch Viren aus dem Internet oder sonstigen Datenträgern kann keinerlei Haftung übernommen werden.

 


 

§13 Zugangscodes

 

Der Kunde ist gegenüber K-Webdesign verpflichtet, seine Zugangsdaten zu den für ihn eingerichteten Domains offen zulegen.
Im Gegenzug verpflichtet sich K-Webdesign , die überlassenen Daten absolut vertraulich zu behandeln, und nur zu Page-Uploads und Wartungsarbeiten zu verwenden sowie keine Daten an Dritte weiterzugeben.

 


 

§14 Änderungen

 

Mündliche Absprachen, Zusagen und Änderungen des Vertrages gelten als nicht vereinbart. Alle Änderungen bedürfen der Schriftform.

 


 

§ 15 Anwendbares Recht

 

Für die Gewährleistungsbedingungen und die gesamte Rechtsbeziehung zwischen K-Webdesign und dem Auftraggeber gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. 

Für alle aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar und oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten ist Kaiserslautern ausschließlicher Gerichtsstand.

 

AGB Stand: 1. 6. 2002